„Wir stehen fest an der Seite unserer jüdischen Mitbürgerinnen und Mitbürger“/

Der 7. Oktober 2023 hat das Leben von Jüdinnen und Juden weltweit, aber auch in Niedersachsen, drastisch verändert: Noch nie wurden seit der Shoa an einem Tag so viele Jüdinnen und Juden ermordet wie bei dem Terrorangriff der Hamas auf Israel und seine Zivilbevölkerung. Auch mehr als ein halbes Jahr nach dem Überfall ist das Schicksal zahlreicher verschleppter Geiseln nach wie vor ungewiss, während sich antisemitische und judenfeindliche Anfeindungen und Übergriffe – auch in Niedersachsen - häufen.

Justizstaatssekretär Dr. Thomas Smollich nahm die Vorstellung des 3. Jahresberichts (2023) der Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS) daher zum Anlass, die besondere Verantwortung Deutschlands und der Justiz im Kampf gegen Antisemitismus hervorzuheben: „Wir stehen in Niedersachsen fest an der Seite unserer jüdischen Mitbürgerinnen und Mitbürger und verurteilen jede Form von Antisemitismus. Gerade als Justiz unternehmen wir alle Anstrengungen, diesem menschenverachtenden Phänomen zu begegnen und es mit allen rechtsstaatlichen Mitteln zu bekämpfen. Dazu gehört eine konsequente Strafverfolgung, weshalb wir unmittelbar nach dem Terrorangriff per Erlass dafür gesorgt haben, dass solche Taten nicht mehr aus Opportunitätsgründen eingestellt und die Täterinnen und Täter vor Gericht gestellt werden. Gleichzeitig investieren wir aber auch in Präventionsarbeit, um die Entstehung von antisemitischem Hass wenn möglich zu verhindern. Und gerade hier nimmt die RIAS eine ganz besondere Schlüsselrolle ein.“

Die Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus hat die Aufgabe, Vorfälle von Antisemitismus zu dokumentieren, systematisch zu erfassen und einzuordnen. Im Frühjahr 2020 entwickelte sich aus der Offensive gegen Antisemitismus der Landeshauptstadt Hannover eine Dokumentations- und Beratungsstelle für antisemitische Vorfälle in Hannover. Hieraus ging im Oktober 2020 RIAS Niedersachsen hervor, um die Arbeit niedersachsenweit - auch über Hannover hinaus - fortzuführen. RIAS Niedersachsen befindet sich seitdem in Trägerschaft der Amadeu Antonio Stiftung und arbeitet eng mit dem Bundesverband RIAS e.V. zusammen. RIAS Niedersachsen wird über das im niedersächsischen Justizministerium angesiedelte Landesdemokratiezentrum regelmäßig gefördert.