„Von den Erfahrungen des Vorreiters lernen“

Eine renommierte Studie der Bucerius Law School, der Boston Consulting Group und des Legal Tech Verbandes Deutschland hat es auf den Punkt gebracht: Singapur ist klarer Vorreiter in Sachen Digitalisierung der Justiz. Im Gegensatz zu dem südostasiatischen Stadtstaat sowie auch zu den Ländern Österreich, Kanada und Großbritannien, die der Studie zufolge in Sachen Digitalisierung ähnlich weit fortgeschritten sein sollen, hinke Deutschland derzeit noch hinterher.

Grund genug für die Niedersächsische Justizministerin Dr. Kathrin Wahlmann, am 15.02.2025 für eine Woche nach Singapur zu reisen, um sich einen Einblick in den Stand der Digitalisierung der dortigen Justiz zu verschaffen und von den im Rahmen der Umsetzung erworbenen Erfahrungen des Stadtstaates zu lernen. „Wir befinden uns derzeit auf der Zielgerade in Sachen Digitalisierung der Justiz: An mehr als 7.500 Arbeitsplätzen in der niedersächsischen Justiz arbeiten die Kolleginnen und Kollegen bereits papierlos; bis Ende des Jahres werden wir alle Gerichte und Staatsanwaltschaften komplett von der Papierakte auf die elektronische Akte umgestellt haben. Der Umstellungsprozess ist mitunter mühsam, aber er verspricht Großes für die Justiz: Vereinfachung der Prozesse, leichterer Zugang der Bürgerinnen und Bürger zur Justiz und schnellere Verfahren. Zugleich wird die Umstellung auf die elektronische Akte der Beginn für eine Diskussion über unsere gerichtlichen Arbeitsabläufe sein. Umso gespannter bin ich, wie die Kolleginnen und Kollegen in Singapur die Umstellung organisiert und begleitet haben. Außerdem freue ich mich auf den Austausch darüber, welche weiteren Digitalisierungsschritte die Justiz in Zukunft gehen sollte – oder eben auch nicht. Ich bin überzeugt, dass diese Reise einen Erkenntnisgewinn für uns bringen wird.“

Die Niedersächsische Justizministerin wird unter anderem auf die deutsche Botschafterin in Singapur, den Minister of State Murali Pillai und weitere hochrangige Vertreterinnen und Vertreter der singapurischen Justiz, den Chief Technology and Innovation Officer des Supreme Court sowie Wissenschaftler der Singapore Management University – darunter auch Prof. Hartung als Co-Autor der Studie - treffen. Zudem ist ein Austausch mit deutschen Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälten vor Ort geplant.