Justizministerkonferenz geht in die zweite Runde

Der niedersächsische Vorsitz über die Konferenz der Justizministerinnen und Justizminister geht in die zweite Runde: Nachdem Niedersachsens Justizministerin Dr. Kathrin Wahlmann als diesjährige Vorsitzende der Justizministerkonferenz ihre Kolleginnen und Kollegen im Juni im Schloss Herrenhausen in Hannover in Empfang genommen hatte, kommen die Ministerinnen, Minister und Senatorinnen nunmehr am 28.November 2024 auf Einladung Dr. Wahlmanns zur Herbstkonferenz in der Vertretung des Landes Niedersachsen in Berlin zusammen.

Die Niedersächsische Justizministerin freut sich auf die Konferenz in der Bundeshauptstadt: „Gerade in der jetzigen Zeit des Umbruchs ist es umso wichtiger, dass die Länder mit einer starken Stimme die Interessen der Justiz vertreten. Als Dritte Staatsgewalt können wir es uns nicht leisten, dass Vorhaben liegen bleiben oder ins Stocken geraten. Die Tagesordnung für die anstehende Herbstkonferenz ist prall gefüllt mit wichtigen Themen und ich bin sicher, wir werden erneut wichtige Dinge anstoßen und ins Rollen bringen.“

Bereits am 27. November 2024, einen Tag vor dem offiziellen Startschuss, werden sich die Justizstaatssekretärinnen und Justizstaatssekretäre zur Vorkonferenz in Berlin treffen. Offiziell los geht es dann am 28. November 2024 in der Vertretung des Landes Niedersachsen beim Bund, wenn Dr. Kathrin Wahlmann ihre Kolleginnen und Kollegen in Empfang nehmen wird.

Nach dem Bund-Länder-Digitalgipfel unter Vorsitz des Bundesministers der Justiz, Dr. Volker Wissing, wird die eigentliche Konferenz um 11.30 Uhr starten und um 15.30 Uhr mit einer Pressekonferenz, in der Dr. Wahlmann gemeinsam mit Hamburgs Justizsenatorin Gallina und dem Bayerischen Staatsminister der Justiz Eisenreich die Ergebnisse der Konferenz vorstellen wird, ihren Abschluss finden. Die Tagesordnung kann unter 95. Konferenz der Justizministerinnen und Justizminister 2024 | Nds. Justizministerium (niedersachsen.de) abgerufen werden.