Justizministerin zu Besuch beim Niedersächsischen Finanzgericht

Die Niedersächsische Justizministerin Antje Niewisch-Lennartz hat heute das Niedersächsische Finanzgericht in Hannover besucht.

Das Niedersächsische Finanzgericht ist das einzige Finanzgericht des Landes. Dort sind aktuell 54 Richterinnen und Richter, verteilt auf 16 Senate, beschäftigt. Über die anhängigen Klageverfahren entscheiden die Richterinnen und Richter derzeit innerhalb einer durchschnittlichen Verfahrensdauer von knapp 10 Monaten. Das ist deutlich schneller als im Bundesdurchschnitt.

„Auch wenn die Zahl der neu eingegangenen Verfahren zurückgegangen ist, stellen wir aber seit einigen Jahren fest, dass der Anteil der in tatsächlicher und rechtlicher Hinsicht schwierigen Verfahren zugenommen hat“, so Hartmut Pust, der Präsident des Niedersächsischen Finanzgerichts - eine Einschätzung, die die Ministerin aus allen Bereichen der niedersächsischen Justiz kennt.

Nach der Begrüßung der Ministerin durch den Finanzgerichtspräsidenten Pust sprach die Ministerin mit Vertreterinnen und Vertretern des Richter- und Personalrates sowie mit den Vertrauenspersonen der Schwerbehinderten und der Gleichstellungsbeauftragten. Inhalt der Gespräche war u.a. die Besoldungs- und Beförderungssituation, die Transparenz bei der Besetzung von Bundesrichterstellen, die Fortentwicklung des Personalentwicklungskonzeptes sowie das derzeit noch im Bau befindliche neue Fachgerichtszentrum in Hannover.

In dem anschließenden Vortrag vor den Angehörigen des Gerichts würdigte die Ministerin die Arbeit und Funktion der Finanzrichterinnen und Finanzrichter.

Niewisch-Lennartz: „Die Welt des Rechts wird immer anspruchsvoller. Wir brauchen auch hoch spezialisierte und engagierte Gerichte wie das Niedersächsische Finanzgericht, um den Anforderungen der Gesellschaft an die Justiz gerecht zu werden. Denn unsere gute Arbeit ist die beste Grundlage dafür, dass die Bürgerinnen und Bürger der Justiz vertrauen.“

Die Ministerin dankte dem Präsidenten des Niedersächsischen Finanzgerichts Hartmut Pust für den herzlichen Empfang und die offenen Gespräche und verabschiedete sich mit dem Versprechen, den Dialog aufrecht zu erhalten.