Innovation in Corona-Zeiten:

Niedersachsens Justizministerin Barbara Havliza hat am heutigen Donnerstag das Landgericht Osnabrück besucht. Die Ministerin informierte sich über infolge der Corona-Pandemie veränderten Abläufe im Gericht sowie über die zum Gesundheitsschutz getroffenen Maßnahmen.

Havliza: „Das außerordentlich große Engagement der Behörden, nicht nur hier in Osnabrück, erfreut mich sehr. Es ist beeindruckend, mit welcher Kreativität die Justizangehörigen jeweils auf die Situation vor Ort reagieren und trotz der erschwerten Bedingungen einen so weitgehend reibungslosen Ablauf organisieren. Gerade in der Krise ist ganz deutlich zu spüren, wie motiviert in der niedersächsischen Justiz gearbeitet wird. Dafür bin ich nicht nur sehr dankbar, ich bin darauf auch sehr stolz!“

Das Landgericht Osnabrück etwa erprobt im Moment eine dynamische Vergabe der Sitzungssäle. Üblicherweise arbeiten Gerichte mit einem mehr oder weniger statischen „Stundenplan“, nach dem jeder Richter bzw. jeder Spruchkörper weiß, an welchem Tag ihm welcher Gerichtssaal für eine Verhandlung zur Verfügung steht. Wird der zugewiesene Zeitraum nicht genutzt, bleibt der Saal in der Regel leer.

Durch ein aktives Saalmanagement soll das verhindert werden: mit EDV-Unterstützung weist eine zentrale Stelle auf freie Kapazitäten hin. Gerade in Zeiten wie dieser Pandemie kann ein solches System helfen, die Ressourcen deutlich besser zu nutzen.

Justizministerin Havliza ließ sich darüber hinaus auch die Möglichkeiten zu einer mündlichen Verhandlung in Zivilsachen per Videokonferenz demonstrieren.

Am Landgericht Osnabrück gibt es unter normalen Bedingungen fast 30 Strafverhandlungen und gut 100 Termine in Zivilsachen in der Woche. Zwischen Ende März und Mitte April fanden pandemiebedingt nur wenige Verhandlungstermine in Strafsachen statt. Nun wird der Betrieb allmählich wieder gesteigert: In dieser laufenden Woche gibt es deshalb 19 Termine in Strafsachen und rd. 30 Zivilverhandlungen.