Erste Impfungen in der niedersächsischen Justiz

In den niedersächsischen Justizvollzugsanstalten werden ab heute die ersten Bediensteten gegen das Corona-Virus geimpft. Die ersten Spritzen wurden am heutigen Montag bei Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der JVA Wolfenbüttel in der Abteilung Helmstedt gesetzt. In den kommenden Wochen sollen nach und nach alle Bediensteten geimpft werden, die bei ihrer täglichen Arbeit Kontakt mit Gefangenen haben. Dazu gehören auch externe und ehrenamtliche Kräfte.

Justizministerin Barbara Havliza: „Ich bin sehr froh darüber, dass wir den Kolleginnen und Kollegen eine Impfung anbieten können. Gefängnisse sind Orte, an denen täglich viele Menschen aufeinandertreffen. Die Organisation des Alltags hinter Gittern ist unter Pandemiebedingungen eine noch größere Herausforderung als ohnehin schon. Zum Glück ist es uns bislang gelungen, das Virus weitgehend aus den Haftanstalten herauszuhalten. Durch die Impfungen gehen wir einen wichtigen Schritt, um auch die Gefangenen noch besser zu schützen. Es ist deshalb eine richtige Entscheidung der Landesregierung, die Bediensteten im Justizvollzug zu priorisieren. Wir sorgen damit dafür, dass sie ihre Tätigkeit ohne Infektionsrisiken ausüben können.“

Die Impfungen der JVA-Bediensteten erfolgen ganz überwiegend nicht in den Justizvollzugsanstalten, sondern in den Impfzentren vor Ort. Größere Gruppen von Bediensteten werden en bloc geimpft. In Niedersachsen gibt es insgesamt 41 Einrichtungen des Justizvollzuges; insgesamt rund 4.000 Menschen arbeiten dort. 66 von ihnen haben sich seit Beginn der Pandemie mit dem Virus infiziert.

Ebenfalls begonnen haben inzwischen die Impfungen von Richterinnen und Richtern, die für das Betreuungsrecht zuständig sind. Diese müssen im Rahmen ihrer Tätigkeit regelmäßig Termine in Krankenhäusern oder Pflegeheimen wahrnehmen, um Betroffene anzuhören. In den zurückliegenden Monaten mussten die Richterinnen und Richter zum Schutz aller Beteiligten die Anhörungen zum Teil im Freien oder durch eine auf Kipp geöffnete Fensterscheibe durchführen. In Niedersachsen werden laufend rund 140.000 Betreuungsverfahren bei den Gerichten geführt.

Havliza: „Betreuungsrichterinnen und Betreuungsrichter haben eine ganz wichtige Aufgabe in unserer Gesellschaft. Sie sichern das staatliche Ziel, die Selbstbestimmung eines Menschen so lange wie möglich zu stärken. Um diese Arbeit in den Krankenhäusern oder Pflegeeinrichtungen möglichst risikofrei ausüben zu können, ist eine Impfung sehr, sehr wichtig!“