Bund-Länder-Kommission der Antisemitismusbeauftragten tagt in Hannover

Gemeinsam mit dem Bundesbeauftragten Dr. Felix Klein hat der Niedersächsische Landesbeauftragte gegen Antisemitismus und für den Schutz jüdischen Lebens, Dr. Franz Rainer Enste, in seiner Funktion als Co-Vorsitzender dieses Gremiums die Mitglieder der Bund-Länder-Kommission der Antisemitismusbeauftragten für Mittwoch und Donnerstag dieser Woche in das Leineschloss in Hannover eingeladen.

Die Beauftragten werden am 16. und 17. November 2022 unter anderem einen Vortrag vom Geschäftsführer des Bundesverbands Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus RIAS e.V., Benjamin Steinitz, der von der wissenschaftlichen Referentin Bianca Loy begleitet wird, hören. Zum anderen wird Dr. David Reichel von der European Union Agency for Fundamental Rights seine Arbeit vorstellen.

Außerdem befasst sich die Kommission mit unterschiedlichen Projekten zur Antisemitismus-Bekämpfung in Niedersachsen sowie dem gesamten Bundesgebiet: So stellen sich etwa der Verein „Gesicht zeigen! Für ein weltoffenes Deutschland“, die Niedersächsische Staatsoper und das Staatstheater, das Israel-Jacobson-Netzwerk Seesen, die Bet Tfila Forschungsstelle der TU Braunschweig, das Projekt „Orte der Begegnung mit jüdischem Leben“ sowie der Verein Muslimische Jugendcommunity Osnabrücker Land e.V. vor.

Des Weiteren wird die Generalsekretärin des Vereins „1700 Jahre jüdisches Leben in Deutschland“, Sylvia Löhrmann, einen Rückblick auf das vergangene Festjahr geben und auch die jüdischen Landesverbände in Niedersachsen werden vor Ort vertreten sein.

Neben Berichten aus den jeweiligen Ländern und dem sich daraus ergebenen wichtigen Austausch der Antisemitismusbeauftragten besucht die Kommission die Villa Seligmann sowie die Gedenkstätte Ahlem.

Zum Hintergrund:
Bund und Länder haben im Jahr 2019 eine gemeinsame Kommission geschaffen, um bei der Bekämpfung von Antisemitismus noch enger zusammenzuarbeiten. Die Gründung des Gremiums greift den Bundestagsbeschluss 19/444 vom 18. Januar 2018 „Antisemitismus entschlossen bekämpfen“ auf, auf den auch die Schaffung des Amtes eines Beauftragten der Bundesregierung für jüdisches Leben und den Kampf gegen Antisemitismus selbst zurückgeht.

In der Kommission werden die Länder durch ihre Antisemitismusbeauftragten oder durch mit der Aufgabe betraute Ansprechpartnerinnen und Ansprechpartner vertreten. Laut der in der ersten Sitzung verabschiedeten Geschäftsordnung steht das Gremium unter dem gemeinsamen Vorsitz des Beauftragten der Bundesregierung für jüdisches Leben und den Kampf gegen Antisemitismus, Dr. Felix Klein, und eines jeweils wechselnden Co-Vorsitzenden eines Bundeslandes. Für die nun stattfindende Runde übernimmt Dr. Franz Rainer Enste diese Aufgabe.

Für die Erörterung sämtlicher Fragen zum Standort jüdischen Lebens in Deutschland und deren Bedrohung bildet die Bund-Länder-Kommission (BLK) aller Antisemitismusbeauftragten ein äußerst wichtiges Forum. Sie dient nicht nur der gemeinsamen Positionierung gegenüber dem politischen Raum, sondern auch der Vermittlung von best-practise-Modellen und dem Austausch zielführender Ideen.