Behutsamer Wiedereinstieg in den Sitzungsbetrieb

Niedersachsens Justizministerin Barbara Havliza hat am heutigen Mittwoch das Amtsgericht Hannover besucht. Die Ministerin informierte sich beim größten Gericht in Niedersachsen über die Abläufe während der Pandemiesituation, die Maßnahmen zum Gesundheitsschutz und über die Perspektiven für eine weitere Steigerung des Betriebes.

Havliza: „Die Konsequenzen des Lockdowns waren bei diesem großen Gericht natürlich besonders deutlich zu spüren. Ich bin davon überzeugt, dass wir mit klugen Konzepten schon bald wieder einen deutlich stärkeren Gerichtsbetrieb verantworten können. Was die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter hier in den vergangenen Wochen geleistet haben, verdient große Anerkennung.“

Am Amtsgericht Hannover haben die Richterinnen und Richter unter normalen Bedingungen mehr rund 300 Straf- und Owi-Verhandlungen sowie etwa 150 Termine in Zivilsachen in der Woche anberaumt. Hinzu kommen die Verhandlungen des Familiengerichts.

Im März und im April fanden pandemiebedingt nur einige Verhandlungstermine in Strafsachen – insbesondere in Haft- und Führerscheinsachen – und in eiligen Familiensachen statt. Seit Anfang Mai konnte der Sitzungsbetrieb wieder gesteigert werden. Zurzeit finden im Strafgericht bis zu 100 Verhandlungen in der Woche statt; in der zweiten Maihälfte ist eine Steigerung auf bis zu 50 Prozent des üblichen Pensums zu erwarten. Diese Quote gilt auch für das Zivilgericht.

Das Amtsgericht Hannover ist bemüht, den Publikumsverkehr möglichst gering zu halten. Zwischen Ende März und Ende April betraten teilweise lediglich 20 Besucherinnen und Besucher das Amtsgericht pro Tag. In Normalzeiten beläuft sich die Besucherzahl auf bis zu 2.000 Personen täglich. Am Amtsgericht sind über 100 Richterinnen und Richter tätig, im Jahr 2019 sind über 12.000 Strafverfahren, rund 16.300 Zivilverfahren und knapp 6.000 Verfahren in Familiensachen eingegangen.

Hinweis für Medienvertreter: Justizministerin Havliza wird sich in den nächsten Wochen an mehreren Gerichten im Land ein Bild von der aktuellen Situation machen. Informationen zu den Terminen wird die Pressestelle des Justizministeriums rechtzeitig auf der Internetseite des Justizministeriums bekanntgeben.