Es geht los oder JuMiKo goes Hannover/

Zuletzt trafen sich die Justizministerinnen und Justizminister der Länder 2008 in Niedersachsen – damals in Celle. 16 Jahre später ist es erneut soweit: Unter dem Vorsitz der Niedersächsischen Justizministerin Dr. Kathrin Wahlmann kehrt die Justizministerkonferenz, kurz JuMiKo, in den Nordwesten zurück und findet vom 5. bis zum 6. Juni 2024 in Hannover statt.

Justizministerin Dr. Kathrin Wahlmann freut sich auf den Austausch mit ihren Kolleginnen und Kollegen aus dem Rest der Republik: „Nach 16 Jahren ist es endlich wieder soweit und die JuMiKo ist zurück in Niedersachsen. Als gute Gastgeberinnen und Gastgeber sorgen wir für die richtigen Rahmenbedingungen; gleichzeitig haben wir selbst eine Menge Themen auf die Agenda gesetzt. Deshalb freue ich mich sehr auf spannende Diskussionen und wegweisende Beschlüsse.“

Mit Blick auf die Schwerpunkte der Konferenz sagt Niedersachsens Justizministerin: „Das Grundgesetz, die Basis unseres Rechtsstaats, feiert in diesem Jahr seinen 75. Geburtstag. Allein das macht diese Justizministerkonferenz zu etwas ganz Besonderem. Gleichzeitig sehen wir aktuell, dass der Rechtsstaat keine Selbstverständlichkeit ist, sondern immer wieder neu verteidigt werden muss. Das wird eines der Themen sein, die im Mittelpunkt der Konferenz stehen. Unter anderem wollen wir konkrete Vorschläge für einen stärkeren Schutz des Verfassungsgerichts beschließen.“

Den Auftakt werden am 4. Juni 2024 die Justizstaatssekretärinnen und Justizstaatssekretäre machen. Sie treffen sich bereits einen Tag vor dem offiziellen Startschuss zur Vorkonferenz im Schloss Herrenhausen.

Richtig los geht es dann am 5. Juni 2024, wenn Dr. Kathrin Wahlmann ihre Kolleginnen und Kollegen sowie den Bundesjustizminister Dr. Buschmann um 11 Uhr im ehemaligen Sommersitz des Königshauses in Hannover in Empfang nehmen wird. Nach der Eröffnung der Konferenz und dem Bund-Länder-Digitalgipfel unter Vorsitz des Bundesjustizministers wird die eigentliche Konferenz um 13.45 Uhr starten und am Folgetag fortgesetzt werden. Die Konferenz selbst ist nicht öffentlich. Der Instagram-Account des niedersächsischen Justizministeriums wird jedoch einen Blick hinter die Türen der Konferenzsäle ermöglichen. Die Tagesordnung kann außerdem unter 95. Konferenz der Justizministerinnen und Justizminister 2024 | Nds. Justizministerium (niedersachsen.de) abgerufen werden.

Ihren Abschluss findet die Konferenz am 6. Juni 2024 um 13.30 Uhr, wenn Dr. Wahlmann gemeinsam mit Hamburgs Justizsenatorin Gallina und dem Bayrischen Staatsminister der Justiz Eisenreich die Ergebnisse der zweitätigen Konferenz der Presse vorstellen wird.